AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen für das eLearning-Angebot von autoFACHMANN und autoKAUFMANN

Hinweis: Die AGBs für die Bestellung von Büchern und CDs sowie für die Bestellung von Abonnements, Einzelheften und Lernbüchern finden Sie in unserem Online-Shop.

1. Geltungsbereich, Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1. Für das eLearning-Angebot gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Vogel Communications Group GmbH & Co. KG (nachfolgend „Vogel“ genannt) und dem Abonnenten-Nutzer (nachfolgend „Nutzer“ genannt) diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („ANB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung zum eLearning-Angebot gültigen Fassung.

1.2. Diese ANB kommen gegenüber Unternehmern und Verbrauchern zur Anwendung. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Soweit ein Nutzer den Nutzungsvertrag mit Vogel zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, handelt der Nutzer als Verbraucher.

1.3. Vogel behält sich das Recht vor, diese ANB bei Vorliegen eines sachlichen Grundes und unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer und der Zumutbarkeit für die Nutzer zu ändern. Vogel wird den Nutzer über jede Änderung der ANB informieren und ihm die Möglichkeit geben, unter Einhaltung einer Frist den geänderten ANB zu widersprechen. Widerspricht der Nutzer den geänderten ANB, bleiben die vormaligen vom Nutzer akzeptierten ANB unverändert in Kraft. Ändern sich die wesentlichen Bestandteile des Nutzungsvertrages (z.B. dessen Leistungsgegenstand), wird Vogel den Nutzer ebenfalls über die Änderung informieren. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Unterlässt er die Kündigung, werden die geänderten ANB ohne weiteres Zutun in den Nutzungsvertrag einbezogen.

2. Vertragsschlussmodalitäten, Registrierung

2.1. Die Nutzung des eLearning-Angebots setzt in der Regel den Abschluss mindestens eines kostenpflichtigen Abonnements und eine gesonderte Registrierung zum eLearning-Angebot voraus.

2.2. Das Abonnement kann der Nutzer über ein gesondertes Online-Formular unter der Rubrik „Abo“ abschließen. Hierzu füllt er die im Formular vorgesehenen Felder mit den abgefragten Daten aus und gibt durch Absenden des Formulars ein Angebot auf Abschluss des Abonnementvertrages ab. Für den Vertragsschluss und die Abwicklung des Abonnementvertrages gelten ergänzend die Regelungen in Teil B.

Sofern ein Ausbildungsbetrieb mehrere Auszubildende beschäftigt, sind für jeden dieser Auszubildenden eigene Abonnements (Kontingente) abzuschließen. Der Ausbilder-Nutzer kann über seinen Ausbilder-Account die Vergabe von Azubi-Accounts administrieren. Der Azubi-Nutzer muss sich eigenständig registrieren und hierzu die für die Registrierung erforderliche Abo-Nummer bei seinem Ausbildungsbetrieb erfragen.

2.3. Sofern ein Nutzer Lehrer ist und das eLearning-Angebot nutzen möchte, ist abweichend von den vorstehenden Regelungen für die Registrierung nicht der Abschluss eines Abonnements, sondern bei der gesondert für Lehrer vorgesehenen Anmeldung ein Statusnachweis erforderlich. Dieser Statusnachweis besteht in einer aktuellen Bescheinigung der Schule, aus der sich ergeben muss, dass der Nutzer bei der Schule als Lehrer tätig ist. Der Statusnachweis kann über das entsprechende Anmeldeformular für Lehrer als Datei hochgeladen werden. Nach Prüfung der Unterlagen übermittelt Vogel eine kostenfreie Abo-Nummer an die vom Nutzer bei der Anmeldung angegebenen E-Mail-Adresse. Mithilfe der Abo-Nummer kann der Nutzer sich dann zum eLearning-Angebot registrieren.

2.4. Der Nutzer kann sich mit der von Vogel gesondert mitgeteilten Abo-Nummer und durch Eingabe der über das entsprechende Formular abgefragten Daten und eines selbst festzulegenden Passworts registrieren. Mit der Freischaltung des Nutzers ist der der gesonderte Vertrag über die Nutzung des eLearning-Angebots zwischen Vogel und dem jeweiligen Nutzer zustande gekommen.

2.5. Mit Abschluss des Nutzungsvertrages wird für den Nutzer von Vogel ein Nutzer-Account auf dem eLearning-Portal angelegt. Mit dem User-Namen und dem Passwort kann der Nutzer diesen Nutzer-Account für sich zur Nutzung freischalten und sich anmelden (sog. Log-in). In dem Nutzer-Account kann der Nutzer seine Registrierungsdaten einsehen und ggf. weitere Daten zu seiner Person ergänzen. Der Vertragstext (diese ANB) wird nicht im Nutzer-Account bereitgehalten und ist nach der Registrierung zum eLearning-Angebot nicht mehr abrufbar. Der Nutzer kann sich den Vertragstext aber über die Funktionen seines Browsers ausdrucken oder abspeichern, bevor er die Registrierung abschließt.

2.5. Der Nutzer ist verpflichtet, erforderliche Aktualisierungen in seinem Nutzer-Account selbst vorzunehmen und die übermittelten Daten aktuell zu halten. Unter der von ihm angegebenen E-Mail-Adresse können ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen per E-Mail zugehen.

2.6. Mit der Freischaltung des Nutzer-Accounts ist kein Anspruch des Nutzers auf bestimmte Funktionen verbunden. Durch die Freischaltung des Nutzer-Accounts wird dem Nutzer lediglich die Möglichkeit eröffnet, das eLearning-Angebot von Vogel zu nutzen. Darüber hinaus ist Vogel berechtigt, Funktionen des eLearning-Angebots insoweit zu ändern, als die Änderungen der Weiterentwicklung des eLearning-Angebots dienen oder sie technisch (z.B. um die Verfügbarkeit des Angebots zu erhöhen) oder rechtlich erforderlich sind.

2.7. Vogel übernimmt keine Garantie für die dauerhafte und ununterbrochene Verfügbarkeit seiner Webseiten und seines eLearning-Angebotes. Vogel gewährleistet als minimale Größe eine Verfügbarkeit von 95% bezogen auf den Monat. Nicht in diese Zeit eingerechnet werden die für die Wartung des Systems erforderlichen Unterbrechungen im angemessenen Rahmen sowie eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt oder nicht abwendbarer Ursachen. Die Verfügbarkeit in diesem Sinn versteht sich als das Verhältnis von IST-Zeit (IZ) zu Soll-Zeit (SZ). Die Verfügbarkeit (in %) berechnet sich danach wie folgt: IZ/SZ * 100.

3. Pflichten des Nutzers; Nutzungsrechte

3.1. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort und seinen Account nicht an Dritte weiterzugeben und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet für von ihm verschuldete, missbräuchliche Verwendungen seines Nutzer-Accounts.

3.2. Der Nutzer darf das zur Nutzung von Vogel bereitgestellte eLearning-Angebot nur für seine eigenen Informationszwecke nutzen. Dazu ist es ihm gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen auszudrucken und – soweit die Möglichkeit des Speicherns von Vogel angeboten wird – auf ihm gehörigen Datenträgern zu speichern. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung der Informationen ist nicht gestattet. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Inhalte an Dritte weiterzugeben oder für sonstige eigene Zwecke außerhalb des Informationszwecks zu verwenden, z.B. im Rahmen eines eigenen Angebots. Ferner darf der Nutzer die angebotenen Inhalte in keiner Form bearbeiten, z. B. verändern, übersetzen oder Urheberbezeichnungen entfernen. Sämtliche Rechte bleiben Vogel bzw. dem jeweiligen Urheber vorbehalten.

3.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte Dritter einschließlich der Rechte von Vogel zu respektieren. Dem Nutzer ist es deshalb insbesondere nicht gestattet:

a) die im Rahmen des eLearning-Angebots enthaltenen Angaben (z.B. Kontaktdaten) oder die zur Verfügung gestellten kommunikativen Services (Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern) zur werblichen Ansprache zu nutzen;

b) Daten zu versenden oder einzustellen, welche insbesondere nach ihrer Art, Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die IT-Infrastruktur von Vogel oder Rechner sonstiger Dritter zu schädigen, zu blockieren oder darauf enthaltene Daten auszuspähen oder zu schädigen (z.B. durch Viren, Trojaner, Spam-E-Mails);

c) im Zusammenhang mit der Nutzung des eLearning-Angebots Handlungen vorzunehmen oder Inhalte zu verbreiten, welche Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte) oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere gegen die geltenden Strafgesetze, Jugendschutzbestimmungen, Datenschutzgesetze oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften.

4. Haftung von Vogel

4.1. Vogel haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Kardinalpflichten sind solche, die für die Erfüllung des Vertrages wesentlich sind und auf die der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von Vogel auf bei Vertragsabschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet Vogel nicht. Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet Vogel nur, wenn das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es handelt sich dabei um eine Kardinalpflicht.

4.2. Soweit die Haftung von Vogel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Vogel.

4.3. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit).

4.4. Mit Ausnahme der aus Ziffer 4.3. resultierenden Ansprüche verjähren Schadensersatzansprüche des Nutzers, für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr, gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

4.5. Sollte Vogel aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers, insbesondere aufgrund einer schuldhaften Verletzung der unter Ziffer 3. genannten Verpflichtungen, von einem Dritten, einem Gericht oder einer Behörde in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Nutzer, Vogel von etwaigen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen. Vogel wird den Nutzer unverzüglich über die Geltendmachung entsprechender Ansprüche informieren. Der Nutzer wird Vogel bei der Abwehr dieser Ansprüche bestmöglich unterstützen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht binnen von Vogel zu setzender angemessener Frist nach, ist Vogel berechtigt, den Angriff des Dritten unter Berücksichtigung der sich für Vogel darstellenden Sach- und Rechtslage nach eigenem sachgemäßem Ermessen zu erledigen. Die Kosten dieser Erledigung werden von dem Nutzer getragen, und zwar auch für den Fall, dass sich die Erledigung nachträglich aufgrund vom Nutzer nicht erteilter Informationen als nachteilig herausstellt.

5. Laufzeit Nutzungsvertrag über eLearning-Angebot

5.1. Die Laufzeit des Nutzungsvertragsvertrags über das eLearning-Angebot richtet sich nach der Laufzeit des diesbezüglichen Abonnementvertrages. Der Zugriff auf Inhalte des eLearning-Angebots endet automatisch mit Ende der Laufzeit des maßgeblichen Abonnements oder mit Kündigung des maßgeblichen Abonnements bzw. einzelner zusätzlicher Kontingente.

5.2. Das Recht für beide Parteien zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

5.3. Darüber hinaus ist Vogel berechtigt, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes den Nutzer von der Möglichkeit der Nutzung vorübergehend auszuschließen und zu sperren (z.B. bei einer Verletzung der Verpflichtungen gemäß Ziffer 3.3. dieser ANB). Vogel wird dies dem jeweiligen Nutzer unter Angabe von Gründen unverzüglich mitteilen und den Ausschluss oder die Sperre bei Wegfall des Grundes aufheben.

5.4. Im Fall der Beendigung des Vertrages wird das Konto des Nutzers einschließlich der zugehörigen personenbezogenen Daten gelöscht. Eine Ausnahme besteht für solche Daten, die einer gesetzlichen Aufbewahrungspflicht unterliegen.

6. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

6.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für den Fall, dass der Nutzer Verbraucher ist, gilt dies nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

6.2. Soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag resultierenden Streitigkeiten Würzburg.

6.3. Sollte eine der Regelungen dieser AGB unwirksam oder nicht Vertragsbestandteil sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen.